Erste Umsetzungsschritte

One step forward
© Alba Campus: "One step forward....". www.twitter.com (CC BY-NC 2.0).

Massnahmen des Bundesrats für eine ressourcenschonende, zukunftsfähige Schweiz

Der Bundesrat hat 2010 erstmals Massnahmen für eine Grüne Wirtschaft beschlossen (u.a. Masterplan Cleantech). 2013 hat er das Tätigkeitsfeld mit einem Aktionsplan erweitert. Im April 2016 hat der Bundesrat mit dem Bericht «Grüne Wirtschaft - Massnahmen des Bundes für eine ressourcenschonende, zukunftsfähige Schweiz» eine Bilanz über die Umsetzung des Aktionsplanes gezogen und weiterführende Massnahmen beschlossen.

Zu den wichtigen Meilensteinen in den Jahren 2013 bis 2015 gehört etwa eine Ausstellung über die Lebensmittelverschwendung. Im Bereich des Umgangs mit Rohstoffen hat der Bund gemeinsam mit betroffenen Akteuren diejenigen Rohstoffe identifiziert, bei denen grosser ökologischer Handlungsbedarf besteht und die zum Gegenstand freiwilliger Massnahmen werden sollten. Dazu zählen Soja, Palmöl, Kakao, Kaffee, Fisch und Baumwolltextilien. Beim Torf konnte der Verbrauch weiter gesenkt werden.

Zu den wichtigen Meilensteinen gehört auch die Gründung des nationalen Netzwerkes zur Förderung der Ressourceneffizienz bei Unternehmen. Reffnet hat bis November 2015 bereits über 100 Potenzialanalysen einleiten können. Auch bei der Schliessung von Stoffkreisläufen ist die Schweiz vorangekommen. So wurden die Arbeiten zur Entwicklung und Umsetzung optimaler Nutzungs- und Verwertungswege für Verbrennungsrückstände aus Kehrrichtverbrennungsanlagen vorangetrieben. Migros und Coop haben auf Ende 2015 auf freiwilliger Basis ein Rücknahmesystem für bestimmte Kunststoffhohlkörper aufgebaut.

International hat die Schweiz ihr Engagement verstärkt. So hat sich die Schweiz im Rahmen des UN-Umweltprogramms (UNEP) erfolgreich für den Start eines Programmes in der nachhaltigen öffentlichen Beschaffung und eines weiteren zur Verringerung von Nahrungsmittelabfällen eingesetzt.

Der Bericht Grüne Wirtschaft formuliert auch die Schwerpunkte für die Jahre 2016 bis 2019. So will der Bund mit Sensibilisierungsmassnahmen dazu beitragen, das Konsumverhalten ökologischer zu machen. Dabei geht es auch um eine ressourcenschonende Ernährung. Beim Umgang mit ökologisch wichtigen Rohstoffen und Produkten setzt der Bund auf Transparenz und internationale Standards. Freiwillige Massnahmen sollen die Umweltbelastung bei relevanten Rohstoffen und Produkten verringern. Der Bund wird zudem ein Konzept für die Bewertung von Umwelttechnologien erarbeiten.

In den nächsten Jahren nimmt der Bund verstärkt Abfälle ins Visier. Mit 700 Kilogramm pro Kopf hat die Schweiz ein sehr hohes Aufkommen von Siedlungsabfällen. Deshalb sollen nun die Grundlagen für ein Konzept der Abfallvermeidung erarbeitet werden. Ein spezielles Konzept soll die Versorgung mit nicht-energetischen mineralischen Rohstoffen wie Zement oder Sand und Kies sichern. Das Recycling von Metallen soll optimiert werden.

Künftig werden verstärkt auch die Rohstoffbranche und der Finanzmarkt einbezogen, um die Effizienz im Umgang mit Ressourcen zu steigern. Die Schweiz kann dabei Fachwissen bei der Erarbeitung internationaler ökologischer Richtlinien einbringen. Das Bundesamt für Umwelt hat zusammen mit dem Staatssekretariat für internationale Finanzfragen einen Dialog mit der Branche zu nachhaltigen Finanzmärkten aufgenommen.

Auch in Zukunft soll das internationale Engagement der Schweiz verstärkt werden. So wird geprüft, ob die Zusammenarbeit mit ausländischen Regierungen bei der Governance zur Förderung der Grünen Wirtschaft und von Cleantech-Anwendungen verstärkt werden könnte. Der Bund prüft ob, wie bestehende Programme der Exportförderung zur Förderung von Cleantech-Technologien genutzt werden können.

Die Wissensbasis für den Übergang zur umweltverträglichen Wirtschaft soll verbessert werden. So hat der Bundesrat im März 2016 die Durchführung eines Nationalen Forschungsprogrammes «Nachhaltiges Wirtschaften» beschlossen. Zudem wird geprüft, ob Ressourceneffizienz und Cleantech verstärkt in die höhere Berufsbildung integriert werden sollen.

Der Bundesrat wird auch künftig die Fortschritte bei der Umsetzung des Aktionsplanes überprüfen, das nächste Mal 2019.

Den Dialog führen

Die Übernutzung der natürlichen Ressourcen ist eine Herausforderung für die ganze Gesellschaft und über mehrere Generationen. Die Art und Weise, wie die Schweiz auf diese Herausforderung reagiert, werden Wirtschaft und Konsum spürbar beeinflussen. Daher braucht es einen breiten Dialog aller Beteiligten, um die für das Land besten Lösungen zu finden.

In der am 12. Februar 2014 ans Parlament überwiesenen Revision des Umweltschutzgesetzes schlägt der Bundesrat vor, eine Plattform aufzubauen, auf der der Bund zusammen mit den Kantonen, der Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft im Dialog Lösungen für eine ressourcenschonendere Wirtschafts- und Konsumweise sucht und umsetzt.

Der Dialog mit den Akteuren soll es erlauben, die für die Schweiz besten Antworten auf die gemeinsame Herausforderung zu formulieren. Er soll die Zusammenarbeit zwischen den bestehenden Plattformen, Initiativen, Branchen und Unternehmen im Bereich Grüne Wirtschaft stärken. Er soll das innovative Potenzial der Grünen Wirtschaft an konkreten Beispielen sichtbar machen und kann zu freiwilligen Vereinbarungen für eine nachhaltige Produktion führen. Schliesslich soll auch ein Dialog über die für eine Ressourcen schonende Wirtschaft nötigen Rahmenbedingungen geführt werden.

Die Themen des Dialogs orientieren sich an der Umweltrelevanz und den Bedürfnissen der Teilnehmer. Dazu gehören Unternehmen und Verbände ebenso wie Kantone und Gemeinden, Hochschulen und nationale und internationale Organisationen. Diese Internetseite bildet einen ersten Schritt in Richtung auf einen umfassenderen Dialog über die Grüne Wirtschaft.

BAFU: Dialog Grüne Wirtschaft

Letzte Änderung 21.07.2016

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